PASSION FAHRRAD
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Anbieterkennzeichnung
Odenwaldbike
Tord Steinbock
Heppenheimer Str. 9
DE – 64653 Lorsch
Telefon: +49 6251 7055657
Telefax: +49 6251 5501856
E-Mail: info@odenwaldbike.de
Internet: www.odenwaldbike.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 256531610
Zuständige Kammer:
Industrie- und Handelskammer Darmstadt, Rheinstraße 89, 64295 Darmstadt
§ 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) sind Tord Steinbock (nachfolgend Odenwaldbike) und
der Kunde. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die zu einem
privaten Zweck handelt, ohne dass ein Bezug zu einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit besteht. Unternehmer ist jede natürliche
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Odenwaldbike für Kunden erbringt,
erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vereinbarungen zwischen
dem Kunden und Odenwaldbike gehen diesen AGB vor.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS, VERTRAGSSPRACHE
(1) Die Angebote von Odenwaldbike im Onlineshop stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei Odenwaldbike Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dem Kunden wird im elektronischen
Rechtsverkehr unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine Bestellbestätigung
per E-Mail übersandt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des
Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine
Bestellung eingegangen ist.
(3) Odenwaldbike ist berechtigt, eine Bestellung innerhalb von drei Tagen nach
deren Zugang durch Mitteilung per E-Mail anzunehmen.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 PREISE, ZAHLUNG, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
(1) Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise, d. h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen insbesondere in das
Nicht-EU Ausland fallen im Einzelfall vom Kunden zu zahlende weitere Steuern
(z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B.
Zölle) an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil des Kunden) werden die
Kosten gesondert berechnet. Die Höhe des Versandkostenanteils des Kunden
richtet sich nach den im Onlineshop ausgewiesenen Konditionen.
(3) Zahlungen erfolgen entweder per Barzahlung bei Abholung oderper Vorkasse durch Überweisung.
(4) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif sind oder durch Odenwaldbike
nicht bestritten werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 LIEFERUNG, SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich auf dem Versandwege an die
vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Eine Selbstabholung ist nach vorheriger
Absprache möglich. Die Lieferzeit beträgt 2-4 Werktage, es sei denn, in den
Einzelangeboten ist eine hiervon abweichende Lieferfrist angegeben.
(2) Odenwaldbike behält sich vor, im Falle unverschuldeter nicht rechtzeitiger
Selbstbelieferung von nicht vorrätigen Artikeln vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Für diesen Fall verpflichtet sich Odenwaldbike, den Kunden unverzüglich über
die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und Gegenleistungen des Kunden
unverzüglich zu erstatten.
§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Odenwaldbike
Tord Steinbock
Heppenheimer Str. 9
DE – 64653 Lorsch
E-Mail: info@odenwaldbike.de
Telefax: +49 6251 7055657
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 5 Gebrauch, so
wird gesondert vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden
kostenfrei.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Odenwaldbike.
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG, KUNDENANFRAGEN, GARANTIE
(1) Mitteilungen über Mängel sowie Kundenanfragen jeglicher Art sind über die
oben genannten Kontaktdaten direkt an Odenwaldbike zu richten. Kundenanfragen
werden in der Regel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen
beantwortet (z. B. per E-Mail, Telefon).
(2) Ob und inwieweit über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinaus eine
zusätzliche Herstellergarantie besteht, kann der Kunde den mit der Ware
gelieferten Produktinformationen entnehmen.
§ 9 TRANSPORTSCHÄDEN
(1) Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich
erkennbarer Transport-schäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren
zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist
aufzubewahren.
(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht
erkennbar, hat der Kunde dies gegenüber Odenwaldbike innerhalb von 3 Tagen nach
Ablieferung oder aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem
Transportunternehmen anzuzeigen, um sicherzu-stellen, dass etwaige Ansprüche
gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere die gesetzlichen
Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache, bleiben von den Bestimmungen
unter § 9 Abs. 1 und 2 unberührt.
§ 10 GERICHTSSTAND
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von Odenwaldbike
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar
oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein
Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein
Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt ist. Die Befugnis von Odenwaldbike, das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
§ 11 GELTENDES RECHT
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des
UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
§ 12 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES/KORREKTUR VON EINGABEFEHLERN
(1) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von Odenwaldbike
gespeichert. Nach Abschluss des Bestellvorganges ist der Vertragstext für den
Kunden über den Onlineshop nicht mehr zugänglich. Dies gilt nicht für die AGB,
die der Kunde auch nach Abschluss der Bestellung jederzeit auf der Website von
Odenwaldbike einsehen und/oder herunterladen kann. Die Bestelldaten und die AGB
werden dem Kunden nach Abschluss seiner Bestellung per E-Mail gesondert
übermittelt.
(2) Detaillierte Informationen zur Korrektur von Eingabefehlern während des
Bestellvorganges findet der Kunde unter dem Link „Bestellablauf“.
Versand Schweiz
Ein Versand in die Schweiz findet derzeit nicht statt. Für Schweizer Kunden
mit einer Liefer- bzw. Wohnanschrift in Deutschland ist ein Kauf
möglich. Im Fall eines Eigenexports bzw. einer Rücksendung
der original vom Zoll abgestempelten Rechnung wird die deutsche
Mehrwertsteuer auf ein deutsches Bankkonto erstattet. Auf Wunsch wird
die deutsche Mehrwertsteuer auf ein Schweizer Bankkonto gegen Gebühr erstattet.